Breitbandausbau in der Gemeinde Birgland

Förderschritt 7: Kooperationsvertrag

Stellungnahme der Gemeinde Birgland

Veröffentlicht am 22. September 2017

Die Erste Bürgermeisterin Frau Brigitte Bachmann und Herr Christian Brandl von der Firma Brandl Services GmbH haben am 05.09.2017 den Kooperationsvertrag für den Breitbandausbau in der Gemeinde Birgland unterzeichnet.

Der Kooperationsvertrag zwischen der Gemeinde Birgland und der Firma Brandl Services GmbH entspricht in den relevanten Vertragsgrundlagen dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag (vgl. Nr. 5.8 BbR).

Die Stellungnahme der Gemeinde Birgland zum Kooperationsvertrages kann im nachfolgenden Dokument eingesehen werden:

 

Förderschritt 6: Verfahren bei der Regierung der Oberpfalz

Zuwendungsbescheid vom 26. Juli 2017

Veröffentlicht am 26. Juli 2017

Die Gemeinde Birgland hat für ihren Breitbandausbau (2. Verfahren) von der Regierung der Oberpfalz den Zuwendungsbescheid erhalten. Der Förderbescheid wurde der ersten Bürgermeisterin Brigitte Bachmann vom Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder und dessen Staatssekretär Albert Füracker in Nürnberg persönlich überreicht.

Demnach erhält die Gemeinde Birgland als Projektförderung für den Breitbandausbau einen weiteren Zuschuss in Höhe von 156.556 EUR.

 

Förderschritt 5: Auswahlverfahren - Ergebnis

Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes

Veröffentlicht am 16. März 2017

Die Gemeinde Birgland hat im Rahmen des Auswahlverfahrens eine Entscheidung nach Nr. 5.6 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie-BbR) getroffen.

Die Auswahlentscheidung ist nachfolgend zum Download bereitgestellt:

  • icon Auswahlentscheidung (48.27 kB)
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    Förderschritt 4: Auswahlverfahren - Bekanntmachung

    Wiederholung des Auswahlverfahrens

    Veröffentlicht am 26. Oktober 2016

    Aus gegebenem Anlass wiederholt die Gemeinde Birgland das Verfahren zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies einstufiges Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von  Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie-BbR; in der Fassung vom 10.Juli 2014, Az.:75-O 1903-001-24929/14) durch.

    Die Unterlagen zum Auswahlverfahren sind nachfolgend zum Download bereitgestellt:

    Die Angebote sind bis zum 15. Dezember 2016 um 12 Uhr einzureichen.

    Aufhebung des Auswahlverfahrens

    Veröffentlicht am 10. Oktober 2016

    Aus gegebener Veranlassung wurde das Auswahlverfahren (veröffentlicht am 21. März 2016) von der Gemeinde Birgland aufgehoben.

    Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes

    Veröffentlicht am 21. März 2016

    Die Gemeinde Birgland führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies einstufiges Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie-BbR; in der Fassung vom 10.Juli 2014, Az.:75-O 1903-001-24929/14) durch.

    Die Unterlagen zum Auswahlverfahren sind nachfolgend zum Download bereitgestellt:

    Die Angebote sind bis zum 31. Mai 2016 um 12 Uhr einzureichen.

     

    Förderschritt 3: Ergebnis der Markterkundung

    Veröffentlicht am 17. März 2016

    Gemäß der Breitbandrichtlinie in Bayern (BbR), in Kraft getreten am 09.07.2014, hat die Gemeinde Birgland vom 15.12.2015 bis zum 29.01.2016 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt.

    Es hat sich kein Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze gemeldet, der im zweiten Förderverfahren den Eigenausbau für bedarfsgerechte Breitbanddienste im Gemeindegebiet anbietet.

    Die Ergebnisse der Markterkundung sind im nachfolgenden Dokument beschrieben:

    In Kürze wird die Bekanntmachung des Auswahlverfahren erfolgen.

    2. Förderverfahren

    Förderschritt 2: Bekanntmachung der Markterkundung

    Veröffentlicht am 9. Dezember 2015

    Die Gemeinde Birgland startet für das zweite Förderverfahren eine weitere Markterkundung und veröffentlicht gemäß Nr. 4.3 ff der Breitbandrichtlinie eine Anfrage, ob Investoren einen eigenwirtschaftlichen Ausbau in den kommenden drei Jahren planen und zu welchen Bandbreiten (Download, Upload) dieser führt. Zusätzlich werden die Netzbetreiber aufgefordert, sich zu Unvollständigkeiten oder Fehlern in der Darstellung der Ist-Versorgung in dem vorläufig definierten Erschließungsgebiet zu äußern und kartographisch darzustellen, welche Bandbreiten im Upload und Download für alle Anschlussteilnehmer in dem bezeichneten Gebiet schon jetzt angeboten werden..

    Die Gemeinde Birgland bittet daher alle Netzbetreiber, sich bis spätestens 29.01.2016 an der Markterkundung zu beteiligen.

    Die erforderlichen Informationen und Unterlagen können von den Netzbetreibern nachfolgend herunterladen werden:

     

    Förderschritt 1: Beginn der Bestandsaufnahme

    Veröffentlicht am 9. Dezember 2015

    Die Gemeinde Birgland will in einem zweiten Förderverfahren alle unversorgten Ortsteile mit dem schnellen Internet erschließen.

    Nach Nr. 4.2 der Breitbandrichtlinie ist die aktuelle Versorgung mit Breitbanddiensten im Download und Upload anhand öffentlich zugänglicher Quellen (u.a. Breitbandatlas des Bundes) zu ermitteln, in einer Karte zu dokumentieren und spätestens mit Beginn der Markterkundung auf dem zentralen Onlineportal zu veröffentlichen.

    Die Ist-Versorgung für die Gemeinde Birgland steht hier für sie zum Download.

     

     

    1. Förderverfahren

    29.07.2015 - Breitbandausbau abgeschlossen

    Die Gemeinde Birgland hat ihren Breitbandausbau fristgerecht abgeschlossen.

    Die einzelnen Förderschritte und die abschließende Projektbeschreibung finden Sie unter:

     

    27.03.2015 - Zuwendungsbescheid - Regierung der Oberpfalz

    Zuwendungsbescheid vom 26. März 2015

    Die Gemeinde Birgland hat für ihren Breitbandausbau von der Regierung der Oberpfalz den Zuwendungsbescheid mit Datum vom 26.03.2015 erhalten.

    Demnach erhält die Gemeinde Birgland als Projektförderung für den Breitbandausbau einen Zuschuss bis zum maximalen Betrag von 756.266 EUR. Davon werden auf Abruf 378.113 EUR im Haushaltsjahr 2015 und 378.113 EUR im Haushaltsjahr 2016 ausbezahlt.

     

    10.02.2015 - Zuwendungsbescheid - Regierung der Oberpfalz

    Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn

    Die Regierung der Oberpfalz hat der Gemeinde Birgland mit Schreiben vom 06.02.2015 die Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn ab dem 7. Februar 2015 erteilt.

    Dies stellt noch keine endgültige Entscheidung über den Förderantrag dar. Allerdings kann die Gemeinde Birgland nun mit der Firma Brandl Services GmbH den Kooperationsvertrag unterzeichnen und mit dem Ausbau des schnellen Internets im Birgland beginnen.

     

    29.01.2015 - Kooperationsvertrag – Bundesnetzagentur

    Bekanntmachung der Stellungnahme der Gemeinde Birgland

    Die Gemeinde Birgland nimmt zur Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur wie folgt Stellung:
    Die Stellungnahme wird nachfolgend zum Download bereitgestellt:

    icon Stellungnahme der Gemeinde Birgland bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie BbR) (41.16 kB 2015-02-10 13:09:41)

     
    22.12.2014 - Auswahlverfahren - Ergebnis

    Bekanntmachung der vorgesehenen Auswahlentscheidung

    Die Gemeinde Birgland hat das Ausfahlverfahren abgeschlossen und beabsichtigt nun, mit der Firma Brandl Services GmbH den im Förderverfahren vorgeschriebenen Kooperationsvertrag zu schließen.

    Der Bekanntmachungstext wird nachfolgend zum Download bereitgestellt:

    icon Bekanntmachung der Gem. Birgland bezüglich der vorgesehenen Auswahlentscheidung im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (40.64 kB)

    Nach dem heutigen Kenntnisstand dürfte im Gemeindebereich Birgland bis Ende 2015 eine verbesserte Breitbandversorgung gegeben sein.

     
    26.09.2014 - Auswahlverfahren - Bekanntmachung - Bitte Beachten: Die Frist für die Abgabe der Angebote wurde auf den 21.11.2014 verlängert.

    Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes

    Die Gemeinde Birgland führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in einem/mehreren von der Kommune definierten Erschließungsgebiet(en) im Rahmen der Richtlinie zur „Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie-BbR)“ in der Fassung vom 10.Juli 2014, Az.:75-O 1903-001-24929/14 durch.

    Die Unterlagen der Bekanntmachung stehen hier zum Download.

    icon Karte Auswahlverfahren (1.74 MB)

     

    25.09.2014 - Bekanntgabe des Ergebnisses der Markterkundung

    Die Gemeinde Birgland veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten in Bayern das Ergebnis der in diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung.

    Die entsprechenden Dokumente stehen nachfolgend zum Download zur Verfügung.

    icon Ergebnis der Bedarfsermittlung (1.72 MB)

     

    08.08.2014 - Liebe Gemeindebürger, liebe Gemeindebürgerinnen,

    im Zuge des Breitbandausbaus in der Gemeinde Birgland sind die ersten Schritte getan, und wir kommen zügig voran.
    Eine erste Bedarfsanalyse wurde bereits abgeschlossen. Sie können jedoch gerne weiterhin unserem Breitbandpaten Informationen zukommen lassen.


    Diese Anfragen/Abfragen sehen wir als Wunsch Ihrerseits an. Sie würden unserer Gemeinde damit für weitere Planungen hilfreich zur Seite stehen .

    Das auf der Homepage veröffentlichte Formular "Bedarfsermittlung für Breitbanddienste"  können Sie selbstverständlich weiterhin verwenden.
    Diese Wunschanfrage ist für alle Bürger und Bürgerinnen verfügbar.

     

    02.07.2014 - Ergebnis der Ist- und Bedarfsermittlung für einen Breitbandausbau

    Die Gemeinde Birgland hat eine Ist-Analyse zur Breitbandversorgung und eine Bedarfsbefragung in den Erschließungsgebieten durchgeführt.
    Die Ergebnisse sind in den nachfolgenden Dokumenten dargestellt. 

    Grundsätzlich sollen alle Unternehmen in diesen Gebieten mit Bandbreiten von 50 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s im Upload versorgt werden, zumindest aber mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s im Download.

    Der von Unternehmer im Kumulationsgebiet gemeldete und begründete Bandbreitenbedarf von 50 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s im Upload muss stets befriedigt werden. 
    Darüber hinaus verspricht sich die Gemeinde Birgland mit dem Ausbau eine weitgehende Mitversorgung der außerhalb der Erschließungsgebiete liegenden Privathaushalte und Unternehmer.


    Für Rückfragen steht Ihnen der Breitbandpate gern zur Verfügung.

    Tel.: 09666-951224                            Fax: 09666-951231     Email: info@hardy-barth.de
     

    05.05.2014 - Bedarfsermittlung für den Breitbandausbau
    Der Freistaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Gewerbe- und Kumulationsgebieten an und gewährt hierfür einen staatlichen Zuschuss.
    Die Gemeinde Birgland hat ein räumlich abgegrenztes Gebiet mit mindestens fünf Unternehmer (nach dem Umsatzsteuergesetz §2 Abs. 1 Satz 1) identifiziert, welches eine unzureichende Breitbandversorgung im Sinne der Breitbandrichtlinie aufweisen. Dieses Gebiet ist in der nachfolgenden Karte als Kumulationsgebiete definiert.
    Grundsätzlich sollen alle Unternehmen in diesem Gebiet mit Bandbreiten von 50 Mbit/s im Download und 2 Mbit/s im Upload versorgt werden, zumindest aber mit Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/s im Download. Der von Unternehmer im Erschließungsgebiet gemeldete und begründete Bandbreitenbedarf von 50 Mbit/s muss stets befriedigt werden.
    Darüber hinaus verspricht sich die Gemeinde Birgland mit dem Ausbau eine weitgehende Mitversorgung der außerhalb der Erschließungsgebiete liegenden Privathaushalte und Unternehmer.
    Im Rahmen des Förderverfahrens hat die Gemeinde Brigland den konkreten Bandbreitenbedarf (50 Mbit/s Download und 2 Mbit/s Upload) in dem definierten Erschließungsgebiet glaubhaft nachzuweisen. Dazu sind die Unternehmen in dem festgelegten Gebiet mit einem Fragebogen zu befragen.
    Nur mit dem Nachweis eines entsprechenden Bedarfs besteht die Möglichkeit der Breitbandförderung.
     
     
    Die Gemeinde Birgland sieht den Ausbau einer leistungsfähigen Internetversorgung als wichtiges Versorgungsziel für das definierte Erschließungsgebiet und auch für umliegende Gebiete, die davon profitieren könnten.
     
     
    Die Gemeinde bittet daher alle betroffenen Unternehmen um Ihre Unterstützung. Füllen Sie bitte den Fragebogen zur Bedarfsermittlung aus und geben Sie diesen baldmöglichst (spätestens zum 13.06.2014) an die Gemeinde Birgland zurück.
    Weiterhin können Sie nachfolgend das Erschließungsgebiet (Kumulationsgebiet) einsehen.
     
     
    Für Rückfragen steht Ihnen der Breitbandpate gern zur Verfügung.
    Tel.: 09666-951224                            Fax: 09666-951231     Email: info@hardy-barth.de
     
     
    Wir bedanken uns für Ihre Mithilfe!
     
     
    Weitere Informationen: